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Altuelle PM zum Stadtkongress der JuLis Dorsten

JuLis Dorsten wählen neuen Vorstand

Am vergangenen Freitag, wählten die Jungen Liberalen Dorsten ihr Vorstandsteam für die kommende Amtszeit.
Bei den Wahlen wurde Simon Avakian als Vorsitzender bestätigt. Neben ihm wurde als stellv. Vorsitzender Maximilian Turrek gewählt. Schatzmeister bleibt Maik Hartmann und den Vorstand komplettieren als Beisitzer Tim Tom Damaschke, Dirk Stender sowie Tristan Zielinski.
In seinem Rechenschaftsbericht lobte Avakian vor allem den Einsatz der Mitglieder des Dorstener Jugendverbandes, die im letzten Jahr neben der Durchführung von zahlreichen öffentlichen Aktionen auch programmatisch sehr aktiv waren und u.a. einen Antrag zum „Erneuerbare Energien Gesetz" auf dem Landeskongress der JuLis einbrachten.
Auf ihrem Kongress konnten die Dorstener Mitglieder die Gelegenheit nutzen, mit dem Landtagsabgeordneten und Spitzenkandidaten der JuLis, Marcel Hafke, über aktuelle Landespolitik zu diskutieren und aktuelle Infos aus der FDP Landtagsfraktion zu bekommen. Ebenso schilderten die beiden Dorstener Landtagskandidaten Peter Amsel und Christine Dohmann, Ihre Erfahrungen aus dem aktuellen Wahlkampf.
Im Anschluss berichtete noch Marko Letina, Vertreter des Dorstener Jugendgremiums „Youth in Action" und beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss, von ihren aktuellen Projekten. So setzen sich die Jugendlichen aktuell für die Errichtung eines neuen Bolzplatzes auf der Zechenfläche in Hervest-Dorsten ein.
„Ich freue mich sehr über all die aufschlussreichen Berichte und freue mich auf die kommenden Aufgaben und den Wahlkampfendspurt", so Avakian im Anschluss an den Kongress.

Dorstener Julis starten in den Straßenwahlkampf

Dorstener Julis starten in den Straßenwahlkampf!

Nach dem Scheitern des rot-grünen Schuldenhaushalts sehen die Dorstener Jungliberalen den Wahlkampf mit Freude entgegegen.

Das geplante, bürgerfeindliche Ladenschlußgesetz die Abschaffung des liberalen Nichtraucherschutzgesetzes und weitere geplante Einschränkungen werden die Hauptthemen des Wahlkampfes aus Sicht der Dorstener Jungliberalen werden.

Wir freuen uns auf das Gespräch mit den Bürgern an jeden Samstag ab 9:30 bis 12:00 auf dem Dorstener Marktplatz.

Stadtkongress der JuLis Dorsten

Liebe Freunde und Interessierte,

unser turnusmäßiger Stadtkongress mit Vorstandswahlen steht wieder an.

Wir treffen uns daher am 27.04.2012   im Hotel Albert, Borkener Straße 199.

Besonders freuen wir uns, dass wir für eine Diskussionsrunde zum Thema "Verbote verbieten", im Anschluss an den Stadtkongress, den Spitzenkandidaten der JuLis zur Landtagswahl, Marcel Hafke gewinnen konnten.

Wir bitten euch also, den Termin im Kalender schonmal rot zu markieren und versorgen euch in Kürze mit weiteren Inofs.

Nein zum grünen Tempolimit

Nein zum grünen Tempo-Limit - Mobilität auf NRWs Straßen erhalten

DÜSSELDORF. Zu den Plänen der Grünen ein Tempolimit auf Autobahnen in NRW in einen möglichen Koalitionsvertrag nach der Landtagswahl zu schreiben, erklärt der Landesvorsitzende Henning HÖNE:

"Die Grünen entlarven sich mal wieder als Partei der Verbote. Die Autobahnen in NRW sind bereits heute sehr sicher. Auf Autobahnen geschehen weniger schwere Unfälle als zum Beispiel auf den Landstraßen in NRW. Außerdem bringen punktuelle Tempo-Limits an wirklichen Gefahrenstellen mehr als generelle Verbote. Wir Jungen Liberalen wollen stattdessen ein gut ausgebautes Straßen- und Schienennetz, weil dieses Staus verhindert, was im Vergleich zu einem generellen Tempolimit auch ökologisch sinnvoll ist. Mobilität bedeutet für uns JuLis NRW vor allem auch Freiheit!
Deswegen lehnen wir generelle Tempo-Limits ab. Die Forderung nach einem generellen Tempo-Limit nehmen wir aber in die unendliche Liste der Grünen Verbotspläne auf."

JuLis Dorsten begrüßen die Verschiebung der Kreishaushalts-Verabschiedung

Der Kreistag folgte am Montag in seiner Sitzung einem Antrag von FDP, SPD und Grünen, die Verabschiedung des Haushalts auf Mai zu verschieben.

"Wir freuen uns, dass wir als FDP mit unserem Vorschlag, die gewonnene Zeit zu nutzen um weitere Einsparpotenziale zu erarbeiten und zu formulieren, bei den anderen Fraktionen Anklang gefunden haben", so Simon Avakian, Mitglied der Kreistagsfraktion und JuLi Vorsitzender in Dorsten.

Arbeitsgrundlage bildet ein aktueller Bericht der Gemeindeprüfungs Anstalt, der auf Einsparpotenziale untersucht wird.

"Damit sendet der Kreis nicht nur ein Zeichen an die Städte, die dortigen Haushalte durch eigene Konsolidierungsanstrengungen zu entlasten sondern auch an alle jungen Menschen, dass man sich der Verantwortung gegenüber der Generation bewusst ist, die in Zukunft mit den Schulden leben muss", betont Tristan Zielinskie, Ratsherr in Dorsten und stellv. Vorsitzender der Dorstener JuLis.

Verbote verbieten

Dorstener JuLis auf dem LaKo

Besonders positiv blicken wir Dorstener Julis auf den 75. Landeskongress der Julis NRW in Werne zurück, der am 5./6. November stattfand.

Wir Dorstener haben uns dieses Mal erstmalig mit drei Delegierten programmatisch einbringen können. Nicht nur die Anträge unseres Kreisverbandes zur Kirchenaustrittsgebühr und der Frauenförderung im öffentlichen Dienst haben eine breite Mehrheit getroffen.

Auch freuen wir uns besonders, dass der Änderungsantrag unseres Dorsteners Dirk Stender zur Beitragsordnung eine deutliche Mehrheit gefunden hat, der auch in Zukunft eine gerechte Lastenverteilung zwischen Landesverband und Kreisverbände garantiert und eine finanzielle Richtungsentscheidung für die Landesfinanzen der kommenden Jahre darstellt.

Mit diesen Erfolgen im Rücken freuen wir uns auf den nächsten Landeskongress im Frühjahr 2012.

Kreiskongress der JuLis Recklinghausen

Auf ihrem jährlichen Kreiskongress wählten die Jungen Liberalen (JuLis) Recklinghausen im Hotel Albert in Dorsten am Mittwoch Abend unter anderem ihren neuen Vorstand für das Amtsjahr 2011/2012. Darüber hinaus waren einige lokale Persönlichkeiten aus der Politik der Einladung gefolgt. Neben JuSo Vertretern durften die Liberalen auch CDU Vorsitzenden Tobias Stockhoff und JuLi Landesvorsitzenden Henning Höne begrüßen.
Mit Spannung wurden vor allem die Grußworte von Stockhoff und Höne erwartet. Tobias Stockhoff betonte, dass Dorsten ein guter Ort für liberale Politik wäre und freute sich über ein recht harmonisches Miteinander zwischen Liberalen und Christdemokraten. Kernpunkt seiner Rede war jedoch die Fragestellung für die Jungen Liberalen: „Wie sieht die zukünftige Gestaltung aus ?" Er ist der Meinung, dass die städtische Infrastruktur in der nächsten Zeit für die Jugendorganisation eine bedeutende Rolle spielen wird. Landesvorsitzender Henning Höne bezog sich jedoch auch auf die Mutterpartei FDP. Höne machte klar, dass man immer noch dieselben Fehler mache und der Personalwechsel keine Wende erzeugt hätte. Es fehle der nötige „Dampf", ist sich der Liberale sicher. Dennoch schaut er recht optimistisch in die Zukunft. Die aktuellen Umfragewerte der NRW - FDP liegen laut zur Zeit bei 6%. „Es geht also wieder nach oben", so Höne zum Schluss seiner Grußrede.
Neben den Diskussionen und Grußworten standen natürlich auch noch die Wahlen, unter anderem des neuen Vorstandes, an. Sascha Krinke ist in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt worden. Sebastian Schwan ist ab sofort erster Stellvertreter Krinkes. Den Posten des zweiten Stellvertreters übernimmt Mirjam Forszpaniak. Dirk Stender ist als Schatzmeister ein weiteres Jahr für die Finanzen des Kreises zuständig. Maximilian Turrek löst Vorgänger Daniel Zimer als Schriftführer ab. 5 Beisitzer ergänzen den neuen Kreisvorstand der Jungen Liberalen Recklinghausen. Insgesamt war es ein sehr interessanter Abend. „Ich freue mich auf das kommende Jahr", hielt der wiedergewählte Vorsitzende Sascha Krinke am Ende fest.

JuLis: sachlicher Kurs abseits von plumpen Schlagworten ist wichtig!

Die Jungen Liberalen begrüßen den Kurs der FDP-Kreistagsfraktion, im Rahmen der aktuellen Debatte um eine Sanierung des mehr als 30 Jahre alten Kreishauses einen sachlichen Kurs abseits von plumpen Schlagworten zu fahren.

Dorstens JuLi-Vorsitzender Simon Avakian: „Wir unterstützen die klare und sachliche Position der FDP im Kreistag zunächst Daten und Fakten abzuwarten, um auf deren Basis eine Entscheidung zu treffen. Wer sich jedoch vorab durch einen Blockadekurs aus der Verantwortung stiehlt, hat jedes Recht auf Kritik in der Sache verwirkt.

Erste Priorität für die Liberalen hat die brandschutztechnische Sanierung zur Erfüllung gesetzlicher Normen und Standards, zweite Priorität die Beseitigung akuter baulicher Mängel, wie z.B. Dachundichtigkeiten an einigen Stellen sowie eine nachhaltige Fenstersanierung (erhebliche Energieverluste im Winter).

Alle darüber hinausgehenden Konzepte berät zunächst in aller Ruhe der eigens dafür eingerichtete Arbeitskreis. Dabei hat keine andere Ebene auch nur irgendeine Zuständigkeit und aufgeregte Einzelstimmen aus verschiedenen Fraktionen und Städten bringen in der Sache erst recht nicht weiter", so Avakian.

Die JuLis unterstreichen, dass jede Sanierungsmaßnahme am Kreishaus (ebenso wie jede organisatorische Maßnahme) keine langfristigen, nicht schulterbaren Belastungen der städtischen Haushalte nach sich ziehen darf. „Dass dies in der Vergangenheit von der CDU in Zweifel gezogen wurde, verwundert uns schon. So etwas ist in der derzeitigen Haushaltslage selbstverständlich!", so die JuLis nach einem Informationsgespräch mit FDP-Kreistagsmitglied Marc Liebehenz.

Mauerbau Aktion der JuLis

Hohe Wellen schlug eine Aktion der Jungen Liberalen (JuLis) am 13. August vor der Linken-Geschäftsstelle. Ausgerüstet mit Infoflyern und einer symbolischen Mauer aus Pappkartons starteten die JuLis ihre Demo zur Erinnerung an den Mauerbau vor 50 Jahren.

JuLi-Stadtverbandsvorsitzender Simon Avakian: „Mit dieser symbolischen Aktion wollten wir darauf aufmerksam machen, welches Leid und wie viele Opfer die Mauer brachte und dass es auch in Dorsten noch Ewiggestrige bei den SED-Nachfolgern gibt, die versuchen den Mauerbau zu rechtfertigen und die Geschichte zu verklären."

Die vierzehn aktiven JuLis trafen vor der Linken-Geschäftsstelle auf ein „Begrüßungskomitee" der Linkspartei. Vor Ort waren sogar mit einigen Vertretern der Linken sachliche, wenn auch kontroverse Diskussionen möglich. Dennoch fühlte man sich im Nachgang bemüßigt, die Jungen Liberalen auf der eigenen Homepage in skandalöser Art und Weise mit Nationalsozialisten zu vergleichen (siehe dazu den Artikel „FDP-Jugend im Geiste wie Neonazis gegen die Linke").

Die JuLis fordern die Linke in Dorsten auf, sich von diesem Vergleich zu distanzieren: „Wenn die Linken als Erben der SED in die Ecke gedrängt sind, treten sie unter die Gürtellinie. Ein solches Statement ist aber gegenüber Liberalen natürlich völlig absurd und zeigt, wes Geistes Kinder die Linken in Dorsten sind. Offenbar ist viel Frust geblieben, nachdem auch die Ratsfraktion den Kommunisten vor kurzem abhanden gekommen ist", so Avakian.

JuLis Dorsten verteilen Mini Bierkrüge

Anlässlich des Viertelfinals-Spiel der deutschen Fußball-Frauen, verteilten die JuLis Dorsten am Samstag, den 09.07, in der Dorstener Innenstadt Mini Bierkrüge an Jung und Alt.
Das Team aus Vorstandsmitgliedern führte trotz des wechselhaften Wetters interessante Gespräche, nicht nur über politische Themen, sondern selbstverständlich auch über die bevorstehende WM-Partie.
„Wir wollten kurz vor der Sommerpause nochmal in der Öffentlichkeit aktiv werden, dabei aber mal nicht die politische Arbeit in den Vordergrund stellen sondern ein Ereignis unterstützen, dass wie wir 2006 gesehen haben, die Menschen verbindet", so Vorsitzender Simon Avakian.
„Leider konnte auch die Aktion das aus der Frauen nicht verhindern", ärgert sich Maik Hartmann, Organisator der Aktion, augenzwinkernd.
Alles in allem freuten sich die JuLis aber über die Resonanz der Menschen und den Erfolg de Aktion

JuLis im Kreis-Verkehrsausschuss

Deutlich teurer wird ab 01.01.2012 die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel auch im
Kreis. Der Verwaltungsrat des VRR hat einer Tariferhöhung um im Schnitt 3,9%
zugestimmt.
Durch diese erneute Preiserhöhung sollen „erwartbare Mehraufwendungen kompensiert"
werden, so der VRR in einer Stellungnahme. Die FDP-Kreistagsfraktion kritisiert die
deutlichen Preissteigerungen für die Kunden des öffentlichen Nahverkehrs: „weniger
Leistung steht immer mehr Belastung der Kunden gegenüber", so Marc Liebehenz,
Sprecher der FDP im Verkehrsausschuss des Kreises. Insbesondere die Preise für
Ticket2000, BärenTicket und Einzelfahrtscheine sollen deutlich anziehen.
„Ein Grund der neuerlichen Preisrunde wird auch die politisch durchgedrückte Einführung
des Sozialtickets sein. Hier soll bis 31.12.2012 ein Pilotprojekt die Kosten evaluieren, die
laut einem Gutachten der Verkehrsbetriebe bei ca. 10 Millionen Euro Unterdeckung im
VRR-Raum trotz Landeszuschüssen liegen könnten", so Liebehenz. Das Sozialticket soll
Mobilität für Hartz-IV-Bezieher, Geringverdiener und Sozialleistungsempfänger für 29,90
Euro im Monat (in Anlehnung an das Ticket1000 inkl. der Mitnahmeregelungen)
gewährleisten, allerdings nur im Geltungsbereich der Preisstufe A.
FDP-Verkehrsausschussmitglied Simon Avakian findet klare Worte: „Hier wird ein ÖPNVAngebot
hemmungslos heruntersubventioniert auf Kosten aller anderen Fahrgastgruppen.
Die Beschlusslage im Kreis Recklinghausen ist aber eindeutig: Keine Mehrbelastung der
Vestischen, des Kreises als Gesellschafter und der Kunden im ÖPNV vor Ort durch ein
politisch durchgedrücktes Klientelticket!"
Aufgrund einer Ausstiegsklausel könnte der Kreis sich aus dem Pilotprojekt Sozialticket
ausklinken. Die FDP kündigte an, eine entsprechende politische Initiative zu starten.

JuLis setzen sich im Kreis-Verkehrsausschuss für den Nachtexpress ein

Kreisverkehrsausschuss
FDP: Lückenschluss durch NE8 für Dorsten prüfen!
Die Dorstener Nachtbus-Linie NE8 war u.a. Thema im letzten Kreisverkehrsausschuss, der sich auf Antrag der FDP-Kreistagsfraktion mit dem aktuellen Sachstand und möglichen Optimierungen im Nachtexpress-Netz der Region beschäftigte.

Positiv aufgenommen wurde die Tatsache, dass die Fahrgastentwicklung bei den Nachtexpressen in der Region (Kreis Recklinghausen inkl. Anschlüsse an Gelsenkirchen, Bottrop, Dortmund, Herne) im Vergleich zu 2010 bereits jetzt um ca. 10%-Punkte positiver ausfiel. FDP-Kreistagsmitglied Marc Liebehenz begrüßte die Absicht der Vestischen, im Rahmen eines bis Jahresende aufzustellenden „Optimierungskonzepts Nachtexpress-Netz" sämtliche Nachtexpress-Linien auf Herz und Nieren zu prüfen. Dazu gehören u.a. Linienverlauf und -richtung, Anbindung von Veranstaltungsorten und Bestückung mit passenden Fahrzeugen sowie Attraktivierung von Taktung und Anschlüssen.

FDP-Ausschussmitglied Simon Avakian, Vorsitzender der Dorstener Jungen Liberalen, unterstrich für junge Menschen, aber auch für die mittlerweile vielen junggebliebenen „Nachtschwärmer", ein funktionierendes Nachtexpress-Angebot vorzuhalten. „Konkret wünschen wir uns als JuLis hierbei für Dorsten die Prüfung der Durchbindung der Linie NE 8 von Barkenberg über Hervest zum ZOB, und weiter zum Anschlusspunkt Bottrop-Kirchhellen an den NE 18", so Avakian. Damit wäre ein sinnvoller Lückenschluss auf der Westschiene des Nachtexpress-Liniennetzes erreicht, da der NE 18 über Bottrop ZOB Anschluss weiter nach Essen-Zentrum und Oberhausen (CentrO) ermöglicht. Bisher ist für Dorsten schon am Recklinghäuser Tor Endstation, und alles Richtung Zentral-Ruhrgebiet läuft über (den Umweg) Recklinghausen Busbahnhof.

Der Kreisverkehrsausschuss begrüßte die FDP-Initiative und war sich einig, das Nachtexpress-Angebot unter Berücksichtigung einiger Optimierungen bei dieser positiven Entwicklung seit der Einführung von Nachtbus-Linien im Jahre 2002 zu erhalten und wo möglich und nötig intelligent auszubauen.

Marie nimmt am Planspiel Jugend und Parlament teil

Dorstener Schülerin übt sich als Bundestagsabgeordnete

(Berlin, 07.06.2011) Marie Pocha nimmt am Planspiel im Deutschen Bundestag teil.

Sollte Marie Pocha im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede halten müssen, die Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Marco Buschmann (FDP) hätte sie sicher. Denn der Abgeordnete aus Gelsenkirchen ist der Pate für die Schülerin des St. Ursula-Gymnasiums in Dorsten beim viertägigen Planspiel "Jugend und Parlament" im Deutschen Bundestag. Insgesamt sind 312 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren vom 4. Juni bis 7. Juni 2011 Gäste in Berlin und nehmen an der Großsimulation unter realen Plenumsbedingungen teil. Sie sollen erfahren, wie der Bundestag und der Weg der Gesetzgebung funktionieren.

Für Marie Pocha ist "Jugend und Parlament 2011" eine spannende Gelegenheit, um die Abläufe im Bundestag in der Praxis zu erfahren. "Ich hätte nicht gedacht, dass man so viel bewegen kann, wenn man nur will. Als einzelne Bundestagsabgeordnete hat man unerwartet viel Spielraum," so ein erstes Fazit der Schülerin. Diesen Spielraum können die Teilnehmer bei Themen aus den Bereichen Energiesicherheit, Pressefreiheit, Bildung und Wahlrecht austesten. Ziel des Planspiels ist es, die komplexen Planungs-,
Verhandlungs- und Entscheidungsprozesse eines Gesetzgebungsverfahrens für die jungen Leute nachvollziehbar zu machen.

Der Terminplan von Marie Pocha in Berlin ist straff. Denn am Ende der vier Tage im Bundestag sollen von den Jugendlichen selbst erarbeitete Gesetze stehen, die vorher durch ein simuliertes Gesetzgebungsverfahren gebracht werden. Das muss gut vorbereitet sein: in Sitzungen der Landesgruppe, in thematischen Arbeitsgruppen und natürlich auch in den Fraktionssitzungen.

Zur Simulation gehört, dass die Jugendlichen den Fraktionen fiktiver Parteien zugelost werden, für die sie dann als "Abgeordnete" um eine Mehrheit für ihr politisches Vorhaben kämpfen. Pocha gehört der Christlichen Volkspartei an. Ihren fiktiven Abgeordnetennamen hat sie jedoch an einer großen Liberalen orientiert: Hildegard Hamm-Brücher. "Hamm-Brücher steht für mich als Symbol für Freiheit und natürlich auch für Emanzipation. Durch ihre Arbeit hat sie wahrscheinlich viel dazu beigetragen, dass ich heute an "Jugend und Parlament" teilnehmen kann," so Marie Pocha. Sie bleibt aber
realistisch: "Auch wenn die Politik die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gleichberechtigung von Frauen geschaffen hat, sind es doch die Frauen selbst, die sich behaupten und einbringen müssen." Und genau das will Marie Pocha auch weiterhin tun. "Es ist viel einfacher, sich ehrenamtlich in der Politik vor Ort zu engagieren, wenn man weiß, was am Ende herauskommen kann- ein Gesetz, das die eigene Handschrift trägt."

Stadtkongress 2011 der JuLis Dorsten

Auf Ihrem Stadtkongress am vergangenen Freitag wählten die Dorstener Jungen Liberalen ein neues Vorstandsteam.
In seinem Amt bestätigt wurde der Vorsitzende Simon Avakian. In seiner Arbeit unterstützen werden ihn Marie Sophie Pocha als stellvertretende Vorsitzende, Maik Hartmann als Schatzmeister, sowie Tim Tom Damaschke und Maximilian Turrek als Beisitzer.
„Ich freue mich sehr darauf, die gute Arbeit aus dem Vorjahr fortsetzen zu dürfen und bin mir sicher, dass wir ein super Team gewählt haben", so Simon Avakian. Neben Schülern und Studenten besteht der Vorstand der Dorstener JuLis auch aus Auszubildenden und berufstätigen jungen Leuten.
„Diese bunte Mischung führt dazu, dass wir ein breites Spektrum an Themen und Interessen abdecken, die die Jugendlichen bewegen", ist sich Marie Pocha sicher.
Lobend erwähnte Simon Avakian in seinem Rechenschaftsbericht vor allem die programmatische Arbeit, die geleistet wurde. So werden die JuLis Dorsten auf dem kommenden Kreiskongress einen Antrag zum Erneuerbare Energien Gesetz einbringen, vor dessen Vollendung zahlreiche Sitzungen und eine Bildungsveranstaltung mit dem Landesarbeitskreis Umwelt stand.
Ziel ist es, im nächsten Jahr politische Inhalte noch aktiver nach Außen zu tragen und junge Menschen in Dorsten dazu anzuregen, sich in kommunalpolitische Belange einzumischen.

Bericht aus Berlin: Liberale müssen liefern!

Darin waren sich die Teilnehmer des Info-Abends des FDP Stadtverbandes Dorsten am 20. Mai sichern, wenn es um die Zurückgewinnung von verlorenem Vertrauen geht. Auf Einladung der Dorstener Liberalen war der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann zu Gast in Dorsten und gab einen umfassenden Bericht aus der aktuellen Bundespolitik sowie seine Eindrücke und Analysen vom Bundesparteitag der FDP.

"Der Neustart mit Philipp Rösler ist gelungen, doch wir dürfen uns jetzt nicht besoffen reden", so Buschmann. Vielmehr ginge es darum, jetzt möglichst rasch auf den Themengebieten, die immer schon Kompetenzfelder der FDP in der breiten Öffentlichkeit seien, zu punkten und spürbare Ergebnisse zu liefern. Das sind nach Ansicht der FDP vor allem: Europapolitik (was geschieht mit dem Euro?), Gesundheitspolitik (Krankenkassenlage und Pflegereform, Feuerprobe für Daniel Bahr), Wirtschaftspolitik (Entlastung der Bürger, Verstetigung des Aufschwungs) sowie der Bürgerrechte (Abwehr der freiheitseinschränkenden Tendenzen).

Simon Avakian stellte am Ende noch einmal heraus, dass es auch für die JuLis wichtig ist, einen engagierten Bundestagsabgeordneten vor Ort zu haben, der auch für die jungen Leute der Basis ein offenes Ohr hat und programmatischer Ansprechpartner ist.

JuLis setzten sich im Verkehrsausschuss für den Nahverkehr ein

FDP: "Dorstener Anschluss an RB 43 erhalten!"
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen diskutierte der Kreisverkehrsausschuss heute morgen erneut über die Zukunft der Regionalbahnlinie 43 (Dorsten-Dortmund). In einer Untersuchung im Jahr 2010 hat der RVR erhebliche Fahrgastpotenziale auf der Strecke der sog. "Emschertalbahn" ausgemacht. Über die Fraktionsgrenzen hinweg spricht sich die Kreis-Politik für den Erhalt der wichtigen West-Ost-Verbindung im nördlichen Ruhrrandgebiet aus.

FDP-Kreistagsmitglied Marc Liebehenz unterstreicht, dass Infrastrukturverbesserungen auf der Gesamtstrecke zwingend notwendig sind, um die Attraktivität der RB 43 zu steigern und eine private Bestellung über das Jahr 2015 hinaus sicher zu stellen. Dazu zählen insbesondere: Erhalt der Zweigleisigkeit, Prüfung von Taktverdichtungen, Anpassung von Bahnsteighöhen zum besseren Ein- u. Ausstieg, Schaffung von Park&Ride-Möglichkeiten an den Haltepunkten und eine bessere Verknüpfung der Haltepunkte mit bestehender Infrastruktur.

Auf Antrag der FDP-Fraktion im Ausschuss verabschiedete das Gremium einstimmig einen Zusatzpassus, dass "die Linie der RB 43 in ihrer Gesamtheit vom Startpunkt Dorsten Bhf. bis zum Endpunkt Dortmund Hbf. erhalten bleiben soll". Damit sichert die FDP den politischen Willen, die Linie als Ganzes im Paket zu erhalten - entgegen mancher Befürchtung, der Ast Dorsten -> Wanne-Eikel Hbf. könnte abgekoppelt und Dorsten gekappt werden!

FDP-Ausschussmitglied Simon Avakian: "Mit diesem Beschluss gibt die Kreis-Politik ein wichtiges Signal für alle Fahrgäste und für den Schienenanschluss Dorstens ans zentrale und östliche Ruhrgebiet Richtung Bochum, Herne, Dortmund."

Schulungstag der JuLis NRW

Liebe JuLis,

politische Arbeit vor Ort macht riesen Spaß, kann aber auch Aufwand und Arbeit bedeuten.
Damit die Freude oben auf bleibt und ihr alle Aufgaben mit Leichtigkeit und Erfolg erfüllt,
haben wir den Schulungstag der JuLis NRW eingerichtet.

Sonntag, den 22.05.2011,
von 10:30h bis 16:30h
Comenius Gymnasium,
Hansaallee 90, in Düsseldorf

Ein Klick für mehr Infos und Anmeldung

Wir bieten hier Workshops für grundlegendes politische Engagement in eurem Kreisverband.
Darüber hinaus vermitteln wir spezielle Erfahrungen und Erkenntnisse für die Schatzmeister,
Programmatiker, Pressesprecher und Organisatoren vor Ort.

Besonders gespannt sind wir aber auch, auf eure eigenen Ideen und Erfahrung, die
ganz bestimmt vielen anderen JuLis sehr helfen werden.

Nur ein Klick und Du bist dabei,
Deine JuLis NRW